https://medwiki-imi.ukaachen.de/eumi-praxisbuch/index.php?action=history&feed=atom&title=30_Hervorhebung_der_datenschutzrechtlichen_Information 2026-05-14T15:23:02Z Versionsgeschichte dieser Seite in EUMI-Praxisbuch MediaWiki 1.39.17 https://medwiki-imi.ukaachen.de/eumi-praxisbuch/index.php?title=30_Hervorhebung_der_datenschutzrechtlichen_Information&diff=105&oldid=prev 2021-03-11T12:17:07Z

<p>1 Version importiert: import from https://vf-mi.virt.uni-oldenburg.de/mediawiki</p> <table style="background-color: #fff; color: #202122;" data-mw="interface"> <tr class="diff-title" lang="de"> <td colspan="1" style="background-color: #fff; color: #202122; text-align: center;">← Nächstältere Version</td> <td colspan="1" style="background-color: #fff; color: #202122; text-align: center;">Version vom 11. März 2021, 12:17 Uhr</td> </tr><tr><td colspan="2" class="diff-notice" lang="de"><div class="mw-diff-empty">(kein Unterschied)</div> </td></tr></table>

Ckramer https://medwiki-imi.ukaachen.de/eumi-praxisbuch/index.php?title=30_Hervorhebung_der_datenschutzrechtlichen_Information&diff=104&oldid=prev 2016-11-29T14:37:49Z

<p>Christoph verschob die Seite <a href="/eumi-praxisbuch/index.php?title=35_Hervorhebung_der_datenschutzrechtlichen_Information&amp;action=edit&amp;redlink=1" class="new" title="35 Hervorhebung der datenschutzrechtlichen Information (Seite nicht vorhanden)">35 Hervorhebung der datenschutzrechtlichen Information</a> nach <a href="/eumi-praxisbuch/index.php/30_Hervorhebung_der_datenschutzrechtlichen_Information" title="30 Hervorhebung der datenschutzrechtlichen Information">30 Hervorhebung der datenschutzrechtlichen Information</a>, ohne dabei eine Weiterleitung anzulegen</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>&#039;&#039;&#039;Zusammenfassung&#039;&#039;&#039;<br /> <br /> Das Bundesdatenschutzgesetz fordert, dass falls „die Einwilligung zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich erteilt werden [soll], […] sie besonders hervorzuheben“ ist [BDSG, 2003]. Diese Aussage wird allgemein auf den Abschnitt der Einwilligungserklärung bezogen. Für den Abschnitt der Patienteninformation wird eine solche Hervorhebung datenschutzrechtlicher Aspekte nicht gefordert.<br /> <br /> &#039;&#039;&#039;Standardsatz / -lösung&#039;&#039;&#039;<br /> <br /> Der datenschutzrechtliche Teil in der Patienteninformation wird mit einer Überschrift (z. B. „Datenschutzrechtliche Information“) eingeleitet. Eine besondere Hervorhebung des nachfolgenden Absatzes (im Gegensatz zur Einwilligungserklärung) ist nicht erforderlich.<br /> <br /> === (Datenschutz-) Rechtliche Bewertung ===<br /> Eine besondere Hervorhebung sieht lediglich § 4a Abs. 1 S. 4 BDSG für den Fall vor, dass eine Einwilligung eines Betroffenen in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogener Daten zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich erteilt werden soll. Hier geht es aber noch nicht um die Einwilligungserklärung als solche, sondern um die vorangehende Information. Im Informationsteil ist daher eine solche besondere Hervorhebung nicht erforderlich<br /> <br /> === Bewertung ===<br /> Eine Hervorhebung des datenschutzrechtlichen Abschnittes ist lediglich für den Einwilligungsteil vorgeschrieben (siehe datenschutzrechtliches Votum). <br /> Eine besondere Hervorhebung im Informationsteil ist nicht erforderlich Eine Abtrennung durch eine gesonderte Überschrift ist ausreichend. Diese Vorgehensweise entspricht auch den in Item 03 genannten formalen Kriterien (Übersichtlichkeit des Dokuments).<br /> <br /> === BDSG ===<br /> §4a (1) [...] Soll die Einwilligung zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich erteilt werden, ist sie besonders hervorzuheben.</div>

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